Behinderung
&
Beruf

VersMedV - Neufassung

VersMedV - Neufassung

von pille » Dienstag 18. Dezember 2018, 11:16

Hallo,

zur Zeit wird ja die Neufassung der versorgungsmedizinischen Verordnung
unter Einbeziehung der Sozialverbände wie dem VDK besprochen.
Ein Referentenentwurf zu einer Neufassung liegt meines Wissens bereits vor.
Darin sind einige tiefgreifende Änderungen vorgesehen.

Was mir bis jetzt aber neu war, ist, dass auch die Grenze für die Schwerbehinderung
von GdB 50 auf Gdb 60 angehoben werden soll.

Sicherlich, es ist noch eine laufende Diskussion.

Aber sind die Integrationsämter in diese mit einbezogen und
geben hier ebenfalls Stellungnahmen ab ?
pille
 
Beiträge: 40
Registriert: Donnerstag 28. Juni 2018, 10:41

Re: VersMedV - Neufassung

von Ulrich Römer » Dienstag 18. Dezember 2018, 11:23

Hallo pille,
die Schwerbehinderteneigenschaft ist nicht in der Versorgungsmedizin-Verordnung sondern im SGB IX in § 2 Absatz 2 geregelt: "Menschen sind im Sinne des Teils 3 schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt..."
Für eine Anhebung des GdB zur Schwerbehinderteneigenschaft wäre also eine Änderung des SGB IX notwendig.
Ulrich Römer

Moderator der BIH-Foren
Ulrich Römer
 
Beiträge: 519
Registriert: Mittwoch 29. September 2010, 12:51

Re: VersMedV - Neufassung

von pille » Mittwoch 19. Dezember 2018, 16:11

Hallo Hr. Römer,

danke für ihre Klärung meiner Frage.
pille
 
Beiträge: 40
Registriert: Donnerstag 28. Juni 2018, 10:41

Online-Petition zur VersMedV

von jada.wasi » Freitag 22. Februar 2019, 16:55

Hallo zusammen,
zur geplanten Änderung der VersMedV läuft derzeit eine Petition, an der jeder online teilnehmen kann oder per Liste. Betrifft die künftige Anerkennung einer Behinderung bzw. Schwerbehinderung

Der Deutsche Behindertenrat, der VdK, DGB und viele andere fordern zu Recht, dass die geplante Verordnung so nicht verabschiedet wird. Dieser Entwurf, der künftig ja jede(n) betreffen kann, muss unbedingt nachgebessert werden!
Gruß Jada Wasi
jada.wasi
 
Beiträge: 66
Registriert: Freitag 30. März 2012, 16:30

VersMedV Entwurf – Streit um künftige "Kriterien" eines GdB

von albin.göbel » Mittwoch 15. Mai 2019, 15:00

    »ÄndVO-VersMedV-Entwurf«
pille hat geschrieben:Ein ­ Referentenentwurf ­ zu ­ einer Neufassung liegt meines Wissens bereits vor. ­ Darin sind einige tief­grei­fen­de Änderungen vorgesehen.

Ist schon dritter "Anlauf" des BMAS seit 2014: Infos zu häufig gestellten Fragen zum Entwurf einer 6. ÄndVO-VersMedV vgl. BDH (Okt), DGB (Nov), VdK (Feb), Presse (März), DBR (April). Vergl. auch Aktuelles zur Petition (Mai), sowie fort­laufende ­ Berichte ­ unter reha-recht.de, ­ wo Sie auch den Vorentwurf des BMAS finden in der "Infothek". Bisher gab's le­diglich "Vorsondierungen", jedoch noch keinen Referentenentwurf.

NEU Anmerkung Prof. Düwell, jurisPR-ArbR 19/2019 Anm. 1 bezüglich SBV im Abschnitt D.3: Der Autor hält es für zwei­felhaft, dass die neue Fristenregelung im Vorentwurf von den beiden gesetzlichen Ermächtigungsnormen gedeckt wäre mit m.E. stichhaltiger verfassungsrechtlicher Begründung bzw. Gesetzesvorrang. Der Gesetzesvorrang wur­de im Entwurf­­ of­fen­bar (erneut) verkannt, trotz klarer Ansage BAG 23.07.2014, 7 ABR 61/12, II.2.b Rn. 27, unter Verweis auf BVerfG 1958.
www.gesetze.berlin.de

Viele Grüße
Albin Göbel
albin.göbel
 
Beiträge: 672
Registriert: Mittwoch 10. November 2010, 14:55

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste

Moderatoren (rot), Benutzer (blau)