Einsatz einer BEM Software- Zustimmungspflichtig?

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knubo
Beiträge: 3
Registriert: Dienstag 11. Oktober 2016, 14:04

Einsatz einer BEM Software- Zustimmungspflichtig?

Beitrag von knubo »

Hallo Zusammen,

kann mir jemand sagen, ob ein SAP gestütztes BEM Tool/ Software vom Betriebsrat Mitbestimmungspflichtig ist? :?:
Ulrich.Römer
Beiträge: 577
Registriert: Mittwoch 29. September 2010, 12:51

AW: Einsatz einer BEM Software- Zustimmungspflichtig?

Beitrag von Ulrich.Römer »

Ulrich Römer

Moderator der BIH-Foren
albarracin
Beiträge: 524
Registriert: Dienstag 25. Juni 2013, 10:43

AW: Einsatz einer BEM Software- Zustimmungspflichtig?

Beitrag von albarracin »

Hallo,

da die einzelnen Mitbestimmungstatbestände des BEM vom BAG bisher isoliert betrachtet werden, ist bei der "Nutzung und Verarbeitung von Gesundheitsdaten" im Rahmen des BEM ganz klar § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG heranzuziehen.
(LPK-SGB IX, Düwell, § 84 Rn 69)

Dieses Mitbestimmungsrecht des BR besteht auch bei der Erweiterung bereits eingesetzter EDV-Systeme (Fitting, § 87 Rn 234)
&Tschüß
Wolfgang
albin.göbel
Beiträge: 706
Registriert: Mittwoch 10. November 2010, 14:55

AW: Einsatz einer BEM Software- Zustimmungspflichtig?

Beitrag von albin.göbel »

BEM-Tool/Software vom Betriebsrat mitbestimmungspflichtig?
Zur Mitbestimmung des BR/PR beim BEM siehe auch die Diskussion im BEM-Forum aus 2012 sowie BAG-Orientierungssätze.

Viele Grüße
Albin Göbel

» Beiträge aus Inklusionsvereinbarung in das BEM-Forum verschoben, da BEM-Thema
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