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Einsatz einer BEM Software- Zustimmungspflichtig?

Einsatz einer BEM Software- Zustimmungspflichtig?

von knubo » Montag 14. November 2016, 09:19

Hallo Zusammen,

kann mir jemand sagen, ob ein SAP gestütztes BEM Tool/ Software vom Betriebsrat Mitbestimmungspflichtig ist? :?:
knubo
 
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AW: Einsatz einer BEM Software- Zustimmungspflichtig?

von Ulrich Römer » Mittwoch 15. Februar 2017, 16:43

Ulrich Römer

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AW: Einsatz einer BEM Software- Zustimmungspflichtig?

von albarracin » Mittwoch 15. Februar 2017, 17:46

Hallo,

da die einzelnen Mitbestimmungstatbestände des BEM vom BAG bisher isoliert betrachtet werden, ist bei der "Nutzung und Verarbeitung von Gesundheitsdaten" im Rahmen des BEM ganz klar § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG heranzuziehen.
(LPK-SGB IX, Düwell, § 84 Rn 69)

Dieses Mitbestimmungsrecht des BR besteht auch bei der Erweiterung bereits eingesetzter EDV-Systeme (Fitting, § 87 Rn 234)
&Tschüß
Wolfgang
albarracin
 
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AW: Einsatz einer BEM Software- Zustimmungspflichtig?

von albin.göbel » Donnerstag 16. Februar 2017, 19:40

BEM-Tool/Software vom Betriebsrat mitbestimmungspflichtig?

Zur Mitbestimmung des BR/PR beim BEM siehe auch die Diskussion im BEM-Forum aus 2012 sowie BAG-Orientierungssätze.

Viele Grüße
Albin Göbel

» Beiträge aus Inklusionsvereinbarung in das BEM-Forum verschoben, da BEM-Thema
albin.göbel
 
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