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Ablehnung von BEM-Team-Teilnehmern durch betroffene Person

Ablehnung von BEM-Team-Teilnehmern durch betroffene Person

von winfried.mader » Donnerstag 13. September 2012, 15:34

In unserem BEM Verfahren treffen sich üblicherweise der Personalchef, ein Vertreter des Betriebsrates, der direkte Vorgesetzte, evtl. auch die Schwerbehindertenvertretung und natürlich die betreffende Person selbst.
Kann diese Person einen oder mehrere Teilnehmer von vornherein ausschließen und nur mit dem Personalchef allein BEM machen?
winfried.mader
 
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Ablehnung von BEM-Team-Teilnehmern durch betroffene Person

von christoph.schöngart » Freitag 14. September 2012, 08:03

In unserem BEM Verfahren treffen sich üblicherweise der Personalchef, ein Vertreter des Betriebsrates, der direkte Vorgesetzte, evtl. auch die Schwerbehindertenvertretung und natürlich die betreffende Person selbst.
Kann diese Person einen oder mehrere Teilnehmer von vornherein ausschließen und nur mit dem Personalchef allein BEM machen?


Hallo Herr Mader,

§ 84 Absatz 2 Satz 1 SGB IX lässt den Beschäftigten auch die Wahl, dem betrieblichen Eingliederungsmanagement ohne Beteiligung der Personalvertretung zuzustimmen.

Siehe hierzu auch: Bundesverwaltungsgericht - Urteil vom 23.06.2010 - Aktenzeichen BVerwG 6 P 8.09
Es sei danach nicht ausgeschlossen, dass dem Beschäftigten auch ohne Beteili­gung der Personalvertretung bei der Erhaltung seines Arbeitsplatzes effektiv geholfen wird. Diese Chance müsse gewahrt bleiben.

Mit freundlichen Grüßen
Christoph Schöngart

christoph.schöngart
 
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