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BEM und Information an die SBV

AW: BEM und Information an die SBV

von albin.göbel » Samstag 24. Februar 2018, 22:55

Das gesetzliche Inforecht beim BEM auf regelmäßige zeitnahe Überlassung einer Namensliste mit den BEM-Berechtigten, soweit davon schwerbehinderte oder gleichgestellte behinderte Beschäftigte betroffen sind, steht auch der SBV zu. Das hat der Gesetzgeber in § 84 Abs. 2 Sätze 1 und 6 SGB IX ausdrücklich klargestellt. Dieses reine Inforecht der SBV hängt nicht von der Zustimmung sbM ab. Vergleiche dazu die Anmerkung D vom 24.08.2016
Düwell, jurisPR-ArbR 34/2016 Anm. 1

BEM ≠ KRG. Klar ableitbar aus ständiger Recht­spre­chung des BAG und BVerwG, wonach BEM "frühzeitig" anzubieten ist, und natürlich aus § 74 SGB V (Stu­fen­wei­se Wiedereingliederung während der AU). Ebenso BIH/BMAS. BEM = Prävention.

Hier geht's zur aktuellen ➔ BEM-Umfrage
der BIH zur ordnungsgemäßen Information
der SBV bei sbM.

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Viele Grüße
Albin Göbel


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