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Wählerverzeichnis

Verfasst: Dienstag 29. März 2011, 12:04
von anja.marten
Guten Tag,

im Jobcenter finden erstmals Wahlen statt und ein paar Fragen sind noch unklar.

Wer überprüft z.B. im vereinfachten Wahlverfahren das Wählerverzeichnis der Wahlberechtigten.

Was ist wenn bei 46 Wahlberechtigten ggf. nur 10-15 zur Wahlversammlung erscheinen? Findet die Wahl trotzdem statt oder muss mangels Teilnahme ein neuer Termin gefunden werden?

M.f.G.
A.Marten

Wählerverzeichnis

Verfasst: Dienstag 5. April 2011, 12:27
von constanze.kovalev
Guten Tag,

im Jobcenter finden erstmals Wahlen statt und ein paar Fragen sind noch unklar.

Wer überprüft z.B. im vereinfachten Wahlverfahren das Wählerverzeichnis der Wahlberechtigten.

Was ist wenn bei 46 Wahlberechtigten ggf. nur 10-15 zur Wahlversammlung erscheinen? Findet die Wahl trotzdem statt oder muss mangels Teilnahme ein neuer Termin gefunden werden?

M.f.G.
A.Marten


Sehr geehrte Frau Marten,

im vereinfachten Wahlverfahren gibt es keinen Wahlvorstand, der die Liste der Wahlberechtigten erstellt. Hier übernehmen die Wahlversammlung und die von ihr gewählte Wahlleitung die Aufgaben des Wahlvorstandes. Die Wahlordnung sieht jedoch nicht vor, dass vor Durchführung der Wahl eine Liste der Wahlberechtigten aufgestellt wird. Der Wahlleiter hat im vereinfachten Wahlverfahren dafür zu sorgen, dass nur Wahlberechtigte wählen. Der zur Wahlversammlung Einladende sollte daher das Verzeichnis der behinderten Beschäftigten, das der Arbeitgeber nach § 80 Abs. 1 SGB IX führt, zur Wahl mitbringen. Ggf. kann ein Mitarbeiter, der nicht im Verzeichnis aufgeführt ist aber die SBV mitwählen möchte, auf der Wahlversammlung in geeigneter Weise das Vorliegen der Schwerbehinderteneigenschaft nachweisen, z.B. durch Vorzeigen des Schwerbehindertenausweises.

Die Wahl kann auch stattfinden, wenn weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten an der Wahlversammlung teilnimmt. Entscheidend für das Wahlergebnis sind die abgegebenen Stimmen, der zur Wahl auf der Wahlversammlung erschienenen Wahlberechtigten.

Viele Grüße
Constanze Kovalev