Nachwahl Stellvertreter/in SBV

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holger.voll
Beiträge: 1
Registriert: Mittwoch 3. November 2010, 13:00

Nachwahl Stellvertreter/in SBV

Beitrag von holger.voll »

Hallo,
ich habe folgende Frage:
Einer von mehreren Stellvertretern ist ausgeschieden.
Es sind aber noch mehrere Stellvertreter vorhanden.
Kann/Darf oder Muss ein Stellvertreter nachgewählt werden oder darf man generell nicht, solange noch Stellvertreter da sind ?
Eine zitierfähige Quelle wäre schön.

Viele Gruesse
Holger Voll
SchmeixFliege
Beiträge: 128
Registriert: Montag 27. Januar 2014, 13:02

Re: Nachwahl Stellvertreter/in SBV

Beitrag von SchmeixFliege »

Eine zitierfähige Quelle von allererster Güte wäre da § 17 Satz 1 SchwbVWO. :)
(bzw. analog § 21 bei einem vereinfachten Wahlverfahren)

"Scheidet das einzige stellvertretende Mitglied aus oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, bestellt die Schwerbehindertenvertretung unverzüglich einen Wahlvorstand."
d.h. wenn noch ein Stellvertreter vorhanden ist, findet keine Nachwahl statt.
albin.göbel
Beiträge: 706
Registriert: Mittwoch 10. November 2010, 14:55

AW: Nachwahl Stellvertreter/in SBV?

Beitrag von albin.göbel »

Holger hat geschrieben:Eine zitierfähige Quelle wäre schön.
..... und dazu ein „zitierfähiger“ Fachbeitrag B4-2017 von Prof. Dr. Kohte/Liebsch zur Nachwahl auf reha-recht.de sowie das ABC-Fachlexikon 2018 (am Ende).

Viele Grüße
Albin Göbel
teflon
Beiträge: 1
Registriert: Donnerstag 13. Februar 2020, 12:46

Re: Nachwahl Stellvertreter/in SBV

Beitrag von teflon »

Hallo,
Ich bin gestern zur Vertrauensperson unserer Schwerbehinderten gewählt worden.
Es hat nur die Wahl der Vertrauensperson stattgefunden.
Für die Wahl des Stellvertreter/in kandidierte niemand, bzw. wurde niemand gefunden.
Lt. § 17 Wahlordnung müsste ja nun eine Nachwahl stattfinden.
Was aber wenn sich wieder niemand findet.
Gruß
Olaf Skowronek
Ulrich.Römer
Beiträge: 594
Registriert: Mittwoch 29. September 2010, 12:51

Re: Nachwahl Stellvertreter/in SBV

Beitrag von Ulrich.Römer »

Hallo teflon,
wenn sich keine Kandidaten/innen als stellvertretende Mitglieder gefunden haben, dann sollte vor einem Nachwahltermin die Kandidatenfrage geklärt werden. Einfach mal bei den Kolleginnen und Kollegen rumfragen, wer Interesse daran hat und es sich vorstellen könnte. Wenn sich niemand findet, dann gibt es halt leider keinen Stellvertreter und BR/PR (soweit vorhanden) macht Vertretung.
Ulrich Römer

Moderator der BIH-Foren
albarracin
Beiträge: 565
Registriert: Dienstag 25. Juni 2013, 10:43

Re: Nachwahl Stellvertreter/in SBV

Beitrag von albarracin »

Guten Tag Herr Römer

das hier
BR/PR (soweit vorhanden) macht Vertretung
wird garantiert nicht passieren, da BR/PR keinerlei Rechte der SBV wahrnehmen dürfen und deswegen keine "Vertretung" machen können.
&Tschüß
Wolfgang
Michael Karpf
Beiträge: 41
Registriert: Dienstag 1. November 2016, 18:50

Re: Nachwahl Stellvertreter/in SBV

Beitrag von Michael Karpf »

da BR/PR keinerlei Rechte der SBV wahrnehmen .... können
Dieser Hinweis von albarracin ist absolut richtig. Der BR/PR kann nur diejenigen Rechte und Pflichten zur Eingliederung schwerbehinderter Menschen wahrnehmen, die ihm im SGB IX und Betriebsverfassungsgesetz/Personalvertretungsgesetz zugewiesen sind, nicht aber die Rechte der SBV.

Viele Grüße,
Michael Karpf
Ulrich.Römer
Beiträge: 594
Registriert: Mittwoch 29. September 2010, 12:51

Re: Nachwahl Stellvertreter/in SBV

Beitrag von Ulrich.Römer »

Der BR/PR kann nur diejenigen Rechte und Pflichten zur Eingliederung schwerbehinderter Menschen wahrnehmen, die ihm im SGB IX und Betriebsverfassungsgesetz/Personalvertretungsgesetz zugewiesen sind
... so dachte ich das auch in meinem Beitrag. Natürlich vertritt BR/PR nicht die SBV aber wenn die SBV verhindert ist, dann hat der BR/PR über § 176 SGB IX die Eingliederung trotzdem als Aufgabe weil Eingliederung nach § 178 Abs 1 SGB IX durch die SBV bei Verhinderung nicht wahrgenommen werden kann.
Eine Schwerbehindertenvertretung ohne Stellvertreter ist deshalb zwar nicht optimal, aber trotzdem kein Super-GAU.
Ulrich Römer

Moderator der BIH-Foren
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