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SBV Wahlen

SBV Wahlen

von tom68 » Montag 12. November 2018, 14:50

ich Habe eine frage? ich habe einen SBV. Kollegen sein Betrieb hat die SBV Außerhalb der Regulären Wahl Periode 2014 gewählt sein Betriebt hatte erst in 2016 wählen können müssen sie diese Jahr neu Wählen oder erst in 2022?
tom68
 
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Re: SBV Wahlen

von christian.vedder » Montag 12. November 2018, 15:18

Hallo tom68,

es muss gewählt werden. Nur wenn die Amtszeit noch nicht ein Jahr betragen hat, muss nicht neu gewählt werden. Siehe hierzu § 177 Absatz 5, Satz 3 im SGB IX http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__177.html.


Viele Grüße
Christian Vedder
christian.vedder
 
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AW: Ende der verkürzten Amtszeit bei Zwischenwahlen?

von albin.göbel » Dienstag 13. November 2018, 11:01

tom hat geschrieben:sein Betrieb hatte erst in 2016 wählen können

... nachzulesen auch im WahlNAVI, Stich­wort: "Ende der Amtszeit", zur verkürzten Amtszeit einer SBV. Die Amtszeit der 2016 gewählten bisherigen SBV endet in der­ar­ti­gen­ Fällen ­ exakt in der Minute / Sekunde, in welcher das Wahlergebnis der im Re­gel­wahl­zeit­raum 2018 neu zu wählenden SBV im Betrieb ausgehängt wird am Schwarzen Brett – spätestens jedoch mit ­ Ablauf ­ des 30.11.2018. Siehe dazu entsprechend die Diskussion vom Okt 2018 sowie Düwell, LPK-SGB IX, 5. Auflage § 177 Rn 12, fer­ner­ den ­­ Online-Rechner der B­IH mit der "maximalen Dauer" bei Zwischenwahlen.

Viele Grüße
Albin Göbel
albin.göbel
 
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