Behinderung
&
Beruf

Gültigkeit des Wahlvorschlages

Gültigkeit des Wahlvorschlages

von zenker » Mittwoch 12. September 2018, 14:53

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe einen Wahlvorschlag vorliegen auf dem ein Unterzeichner des Wahlvorschlages durchgestrichen ist. Ist dieser trotzdem gültig oder muss dieser neu erstellt werden? Die Mindestanzahl der Unterstützer ist trotzdem gewahrt.

Freundliche Grüße
Andreas Weber
zenker
 
Beiträge: 2
Registriert: Mittwoch 12. September 2018, 14:35

AW: Streichung Stützunterschrift

von albin.göbel » Mittwoch 12. September 2018, 15:11

Zenker hat geschrieben:Unterzeichner durchgestrichen

Hallo, da sehe ich hier keine Probleme. Womöglich deshalb durchgestrichen, weil dieser ursprüngliche Unterstützer sich für andere(n) Kandidaten umentschieden hat. Die Zurückziehung einer Stützunterschrift vor Einreichung des Wahlvorschlags beim Wahlvorstand ist unproblematisch: Ent­we­der­­­­ dieser Unterstützer lässt seine Un­ter­schrift­­ streichen oder er erklärt ge­gen­über­­­­ dem Wahlvorstand, dass er zurückzieht laut BVerwG vom 05.02.1971, VII P 9.70, zu den Anforderungen an einen Widerruf von Unterschriften unter einem Wahl­vor­schlag­­. Wahlvorschlag folglich klar gültig ✓

Kritisch wäre Streichen hingegen uU. dann, wenn ein Kandidat durchgestrichen worden wäre, weil hierzu uneinheitliche bzw. dif­fe­ren­zier­te­­ Meinungen im Schrifttum.

Viele Grüße
Albin Göbel
albin.göbel
 
Beiträge: 703
Registriert: Mittwoch 10. November 2010, 14:55

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast

Moderatoren (rot), Benutzer (blau)