Wahlvorschlag - Eingangsbestätigung

Antworten
pille
Beiträge: 52
Registriert: Donnerstag 28. Juni 2018, 10:41

Wahlvorschlag - Eingangsbestätigung

Beitrag von pille »

Dem Überbringer eines Wahlvorschlags
muss eine Eingangsbestätigung übergeben werden.

Gibt es hierzu ein Formular ?

In der Formularsammlung und im ZB-Spezial habe ich nichts gefunden
Ulrich.Römer
Beiträge: 577
Registriert: Mittwoch 29. September 2010, 12:51

Re: Wahlvorschlag - Eingangsbestätigung

Beitrag von Ulrich.Römer »

Dem Überbringer eines Wahlvorschlags
muss eine Eingangsbestätigung übergeben werden.
Wieso, wo steht das?
Ulrich Römer

Moderator der BIH-Foren
inklusion2018
Beiträge: 16
Registriert: Donnerstag 7. Juni 2018, 08:50

Re: Wahlvorschlag - Eingangsbestätigung

Beitrag von inklusion2018 »

Hallo Ulrich Römer und Pille,
ich finde die Formulierung "5.2 Schriftliche Eingangsbestätigung mit Datum und Uhrzeit gegenüber Überbringer oder
Vertreter des Wahlvorschlags (ausdrücklich benannt oder Unterzeichner an erster Stelle)" im Wahl-Navi für das Förmliche Wahlverfahren in der Broschüre des LVR auf Seite 58 im ZB Spezial. Verweis auf die Seiten 107 und 108.
Es gibt ein Formular für den Wahlausschuss. Es sieht vor, dass der Eingang eines Wahlvorschlages oben rechts mit dem Vermerk "Eingegangen am ______ um ______" gekennzeichnet wird.
Vermutlich ist das gemeint.
Grüße von Monika
Ulrich.Römer
Beiträge: 577
Registriert: Mittwoch 29. September 2010, 12:51

Re: Wahlvorschlag - Eingangsbestätigung

Beitrag von Ulrich.Römer »

Hallo Monika,
Danke für den Hinweis. Das ist tatsächlich etwas mißverständlich in der gedruckten Wahlbroschüre. Im digitalen Wahlkalender steht unter 5.2. "Schriftliche Eingangsbestätigung". Damit ist die Eingangsbestätigung auf dem Wahlvorschlag zur Prüfung des fristgemäßen Eingangs gemeint. Eine Eingangsbestätigung gegenüber dem Überbringer oder Vertreter des Wahlvorschlags ist in der Wahlordnung nicht vorgesehen.
Ulrich Römer

Moderator der BIH-Foren
Antworten