SBV Wahl zu Corona

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Tonne86
Beiträge: 2
Registriert: Mittwoch 2. September 2020, 09:08

SBV Wahl zu Corona

Beitrag von Tonne86 »

Hallo,

in Kürze steht wieder die Wahl der SBV an. Was kann man tun zu Corona Zeiten ? viele ältere Mitarbeiter, räumliche Mittel stehen f. so viele (wegen Abstand ) nicht zur Verfügung.
Was kann man machen ? anderes Wahlverfahren z.B. Briefwahl oder Terminverschjiebung auf Januar/ Februar etc.
oder was noch ?

LG :)
albarracin
Beiträge: 521
Registriert: Dienstag 25. Juni 2013, 10:43

Re: SBV Wahl zu Corona

Beitrag von albarracin »

Guten Tag,

wieso steht "in Kürze" wieder eine SBV-Wahl an? Der nächste reguläre Wahltermin wäre im Herbst 2022.

Welches Wahlverfahren kommt gesetzlich zur Anwendung?
&Tschüß
Wolfgang
CVedder
Beiträge: 245
Registriert: Dienstag 2. November 2010, 11:14

Re: SBV Wahl zu Corona

Beitrag von CVedder »

Unerheblich wann gewählt wird und mit oder ohne Corona, Briefwahl ist einzig beim Förmlichen Wahlverfahren zulässig.

Grüße
Christian Vedder
Tonne86
Beiträge: 2
Registriert: Mittwoch 2. September 2020, 09:08

Re: SBV Wahl zu Corona

Beitrag von Tonne86 »

Erstwahl war 2016 deshalöb jetzt Neu
albarracin
Beiträge: 521
Registriert: Dienstag 25. Juni 2013, 10:43

Re: SBV Wahl zu Corona

Beitrag von albarracin »

Hallo,

sowas hatte ich fast vermutet.
Wenn die Erstwahl 2016 war, dann hätte gem. § 177 Abs. 5 SGB IX bis 30.11.2018 neu gewählt werden müssen. Da nicht rechtzeitig neu gewählt wurde, ist das Amt der SBV spätestens am 01.12.2018 untergegangen. Wer immer sich im Moment SBV nennt, hat keinerlei Befugnisse und keinerlei Rechte dazu - auch nicht, eine Wahl einzuleiten.
Eine Wahleinleitung kann nur noch durch die Betroffenen selbst, den BR oder das Integrationsamt erfolgen.

Dabei gelten - wie schon geschrieben - die gesetzlichen Wahlgrundsätze und -vorschriften uneingeschränkt auch in Pandemiezeiten.
Und das hier
räumliche Mittel stehen f. so viele (wegen Abstand ) nicht zur Verfügung.
ist kein Argument, von den Wahlvorschriften abzuweichen.
Wenn intern kein geeigneter Raum für eine Wahlversammlung zur Verfügung steht, muß halt auf Kosten des AG ein ausreichend großer Raum angemietet werden.
&Tschüß
Wolfgang
Ulrich.Römer
Beiträge: 576
Registriert: Mittwoch 29. September 2010, 12:51

Re: SBV Wahl zu Corona

Beitrag von Ulrich.Römer »

... und damit das mit der Amtszeit dann nicht wieder falsch läuft:
Die Amtszeit der jetzt (2020) gewählten SBV beginnt mit Bekanntgabe des Wahlergebnisses und endet nicht nach vier Jahren sondern zum 30.11.2022.
Nächstmalig gewählt werden muss dann zwischen dem 01.10.2022 und 30.11.2022. Die Amtszeit dieser dann gewählten SBV geht vom 01.12.2022 bis zum 30.11.2026
Ulrich Römer

Moderator der BIH-Foren
Heidi Stuffer
Beiträge: 55
Registriert: Dienstag 5. September 2017, 12:26

Re: SBV Wahl zu Corona

Beitrag von Heidi Stuffer »

"Die Amtszeit der jetzt (2020) gewählten SBV beginnt mit Bekanntgabe des Wahlergebnisses und endet nicht nach vier Jahren sondern zum 30.11.2022."

Hallo zusammen,

das Thema Ende der Amtszeit bei Zwischenwahlen wurde ja schon des Öfteren diskutiert. Richtig ist, dass z.B. bei einer SBV-Zwischenwahl 2020 die Amtszeit nicht generell erst mit Ablauf des 30.11.2022 endet - sondern grds. auf die Minute genau mit Aushang des Wahlergebnisses der nächsten Regelwahlen 2022 im Regelwahlzeitraum 2022 laut Düwell im LPK-SGB IX, § 177 Rn. 12.
viewtopic.php?f=5&t=1206

Beste Grüße
Heidi Stuffer
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