Unabhängigkeit - Weisungsungebundenheit von SBV

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18psbvp
Beiträge: 8
Registriert: Samstag 19. Januar 2019, 22:03

Unabhängigkeit - Weisungsungebundenheit von SBV

Beitrag von 18psbvp »

Hallo in die Runde,

eine banale Frage an die "alten Hasen".

Woraus ergibt sich die Unabhängigkeit und somit auch Weisungsungebundenheit der freigestellten SBV, in welchem § und welcher Fomulierung?

Ich lese in § 179 (3) 1Die Vertrauenspersonen besitzen gegenüber dem Arbeitgeber die gleiche persönliche Rechtsstellung, insbesondere den gleichen Kündigungs-, Versetzungs- und Abordnungsschutz, wie ein Mitglied des Betriebs-, Personal-, Staatsanwalts- oder Richterrates.

Aufträge durch die Persoinalstelle oder der Verwaltung einer Dienststelle dürften damit auch unzulässig sein oder?

Dies würde ich gerne rechtlich begründet formulieren, für den Fall der Fälle.

Vorab danke für jede hilfreiche Antwort.
Heidi Stuffer
Beiträge: 71
Registriert: Dienstag 5. September 2017, 12:26

Re: Unabhängigkeit - Weisungsungebundenheit von SBV

Beitrag von Heidi Stuffer »

Aufträge durch Personalstelle oder Verwaltung einer Dienststelle dürften damit auch unzulässig sein oder?
Hallo,

geht das evtl. etwas konkreter?
Was ist mit „Aufträge“ gemeint?

Die Weisungsfreiheit folgt aus § 179 Absatz 1 SGB IX.
Nachzulesen in jedem Standardkommentar, z.B. LPK-SGB IX, § 179 Rn. 16.

Beste Grüße
Heidi Stuffer
18psbvp
Beiträge: 8
Registriert: Samstag 19. Januar 2019, 22:03

Re: Unabhängigkeit - Weisungsungebundenheit von SBV

Beitrag von 18psbvp »

Hallo Heidi,

herzlichen Dank. Das hilft mir bereits.

Viele Grüße

18psbvp
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