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Unabhängigkeit - Weisungsungebundenheit von SBV

Unabhängigkeit - Weisungsungebundenheit von SBV

von 18psbvp » Dienstag 10. März 2020, 20:17

Hallo in die Runde,

eine banale Frage an die "alten Hasen".

Woraus ergibt sich die Unabhängigkeit und somit auch Weisungsungebundenheit der freigestellten SBV, in welchem § und welcher Fomulierung?

Ich lese in § 179 (3) 1Die Vertrauenspersonen besitzen gegenüber dem Arbeitgeber die gleiche persönliche Rechtsstellung, insbesondere den gleichen Kündigungs-, Versetzungs- und Abordnungsschutz, wie ein Mitglied des Betriebs-, Personal-, Staatsanwalts- oder Richterrates.

Aufträge durch die Persoinalstelle oder der Verwaltung einer Dienststelle dürften damit auch unzulässig sein oder?

Dies würde ich gerne rechtlich begründet formulieren, für den Fall der Fälle.

Vorab danke für jede hilfreiche Antwort.
18psbvp
 
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Re: Unabhängigkeit - Weisungsungebundenheit von SBV

von Heidi Stuffer » Dienstag 10. März 2020, 22:24

Aufträge durch Personalstelle oder Verwaltung einer Dienststelle dürften damit auch unzulässig sein oder?


Hallo,

geht das evtl. etwas konkreter?
Was ist mit „Aufträge“ gemeint?

Die Weisungsfreiheit folgt aus § 179 Absatz 1 SGB IX.
Nachzulesen in jedem Standardkommentar, z.B. LPK-SGB IX, § 179 Rn. 16.

Beste Grüße
Heidi Stuffer
Heidi Stuffer
 
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Re: Unabhängigkeit - Weisungsungebundenheit von SBV

von 18psbvp » Donnerstag 12. März 2020, 21:08

Hallo Heidi,

herzlichen Dank. Das hilft mir bereits.

Viele Grüße

18psbvp
18psbvp
 
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