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Mehrarbeit-Bereitschaftszeiten

Mehrarbeit-Bereitschaftszeiten

von duke112 » Donnerstag 24. Januar 2019, 12:38

Hallo zusammen,

ich habe seit 2015 einen GdB von 50 unbefristet.
Ich arbeite im kommunalen seit 25 Jahren im Bereich als Schulhausmeister und werde nach TVöD bezahlt (früher nach BAT).

Zur Zeit habe ich eine 43,5 Stunden Woche von Montags bis Freitags (Samstags ist kein Schulbetrieb).

Bis letzten Jahres hatte ich noch eine 48. Stunden-Woche (Montags-Freitags).

Da wir laut TVöD §9 sogenannte Bereitschaftszeiten haben nun meine Frage ?

Wenn ich meinem AGB schriftlich nach §207 die Mehrarbeit ablehne, muss ich trotz Bereitschaftszeiten die 43,5 Stunden Woche arbeiten ?
Und kann mich der AGB falls ja ich die 39 Stunden-Woche bekommen sollte, mich vom Gehalt runterstufen ?

Ich werde seit Jahren mit 39 Stunden TVöD bezahlt.

LG Michel
duke112
 
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Re: Mehrarbeit-Bereitschaftszeiten

von duke112 » Donnerstag 24. Januar 2019, 12:47

Hier noch ein Auszug:

Mehrarbeit
Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte sind auf ihr Verlangen hin von Mehrarbeit freizustellen (§ 207 SGB IX). Der Begriff der Mehrarbeit richtet sich dabei nach den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG, siehe dort vor allem die §§ 2-3).

Definition der Mehrarbeit: Mehrarbeit nach § 207 SGB IX ist diejenige Arbeit, welche über die normale gesetzliche Arbeitszeit von 8 Stunden werktäglich hinausgeht. Die individuell vereinbarte oder tarifliche regelmäßige Arbeitszeit spielt somit bei der Bewertung von Mehrarbeit keine Rolle. Überstunden bedeuten deshalb nur dann Mehrarbeit nach § 207 SGB IX, wenn die 8-Stunden-Grenze überschritten wird (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.12.2002 - 9 AZR 462/01; Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.11.2006 - 9 AZR 176/06).

Bereitschaftsdienst gilt als Arbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz und ist bei der Bestimmung von Mehrarbeit zu berücksichtigen.

Quelle: https://www.integrationsaemter.de/Fachl ... index.html
duke112
 
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Bereitschaften als Mehrarbeit?

von albin.göbel » Dienstag 29. Januar 2019, 07:00

Michel hat geschrieben:Bereitschaftszeit - Bereitschaftsdienst

Zum Begriff ­ "Bereitschaftszeiten" (früher "Arbeitsbereitschaft") für Hausmeister vgl. auszugsweise Teichert, bei Haufe, TVöD Office Professional, wonach Be­reit­schafts­dienst nicht unbedingt identisch sei mit der Bereitschaftszeit. ­ Zu "Bereitschaftsarten" siehe dbb-Lexikon, und BAG, Urteil vom 17.12.2009 – 6 AZR 729/08 ­ (Schul­haus­meis­ter, TVöD-Bereitschaftszeit); EuGH, 21.02.2018, C-518/15 ­ (Fall "Matzak" zur Arbeitszeit nach EU-Recht); Düwell, LPK-SGB IX, 5. Aufl. 2019, § 207 Rn. 8, unter Verweis auf von Roetteken jurisPR-ArbR 16/2018 Anm. 1

TIPP ­ Lassen Sie sich hier evtl. von Ihrer Gewerkschaft bzw einem Fachanwalt für Arbeits- bzw Sozialrecht beraten und ver­wei­sen Sie dabei auf o.g. Quellen. Diese 8-Stunden-Grenze ­ wird wohl so oder so "gerissen", ob man nun die Be­reit­schafts­zeiten zur Hälfte (Anhang zu § 9 TVöD) oder voll (EuGH 'Matzak') als Arbeitszeit wertet bei einer ­ Fünf-Tage-Woche.

:idea:Auskunft bei Rechtsfragen zur Mehr­ar­beit (YouTube) erteilt Ihnen gerne auch das ­­ Bürgertelefon des ­­ BMAS in Berlin, Telefon: 030 ­/­ 221 911 006

Viele Grüße
Albin Göbel
albin.göbel
 
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