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von albin.göbel
Donnerstag 15. September 2011, 17:13
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: ärger mit 2. stellvertreter
Antworten: 5
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Heranziehung Stellvertreter?

Die Heranziehung weiterer stell­ver­tre­ten­der Mitglieder ist nach dieser Bestimmung nicht vorgesehen ... Hallo zusammen, dieser "amtl." Leitsatz des BAG hatte eine Verfallszeit von weniger als 4 Wochen. Er war ­ bereits zum Zeitpunkt der Zustellung veraltet , da die Vorschrift des § 95 ...
von albin.göbel
Freitag 29. Juli 2011, 20:18
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Teilnahmerecht der Schwerbehindertenvertretung an Personalgesprächen?
Antworten: 7
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AW: Teilnahmerecht der SBV an Personalgesprächen?

Hallo Frau Mayer, ich teile nicht die Auffassung, dass die SBV sowie der Betriebsrat ein generelles gesetzliches Teilnahmerecht an Personalgesprächen/Mitarbeitergesprächen von schwerbehinderten Beschäftigten haben nach § 95 Abs. 1 SGB IX aus folgenden Gründen: 1. In § 95 Abs. 1 SGB IX sind keine der...
von albin.göbel
Dienstag 31. Mai 2011, 14:54
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Kündigung eines SBV
Antworten: 1
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Stellungnahme bei betriebsbedingter Kündigung der SBV

Hallo Frau Omnitz, worauf in einer Stellungnahme konkret und im Einzelnen eingegangen werden sollte sowie eine Orientierung zur Gliederung einer Stellungnahme finden Sie auf Seite 23 im neuen SBV-Guide . Zur Vorbereitung der Stellungnahme wird die SBV den betreffenden schwerbehinderten Beschäftigten...
von albin.göbel
Montag 28. Februar 2011, 19:38
Forum: SBV WAHL
Thema: Förmliches Wahlverfahren
Antworten: 1
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Förmliches Wahlverfahren

Wenn bei der Wahl einer SBV-Stu­fen­ver­tre­tung­ eine wahlberechtigte Vertrauensperson längere Zeit bis zur Wahl im Krankenhaus liegt, sind dann im förmlichen Wahlverfahren die Briefwahlunterlagen der VP zu schicken oder ihrer Stell­ver­tre­tung­ ? Die Briefwahlunterlagen müssen grund­sätz­lich de...
von albin.göbel
Freitag 4. Februar 2011, 19:10
Forum: SBV WAHL
Thema: Stufenvertretung: Wechsel des Wahlverfahrens?
Antworten: 7
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Stufenvertretung: Wechsel des Wahlverfahrens?

Kann ein Wahlberechtigter verlangen, dass ins förmliche Wahlverfahren gewechselt wird und muss die Bezirksvertrauensperson dem nachkommen? Hallo Frau Mayer, wie in diesem Falle zu verfahren ist, dar­über streiten sich die Rechtsgelehrten. Die Fachliteratur ist sich da uneins, ob eine einzelne oder ...
von albin.göbel
Montag 3. Januar 2011, 11:28
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahl der Stufenvertretung/vereinfachtes Wahlverfahren/Wahlberechtigung
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Stufenvertretung: - vereinfachte Wahl / Wahlberechtigung

Kann die Wahlversammlung im vereinfachten Wahlverfahren beschließen, dass der Stellvertreter anstatt des verhinderten eigentlichen Wahlberechtigten das Wahlrecht ausübt? Es gilt ja zu bedenken, dass der Stellvertreter eine andere Wahl trifft als der eigentlich Wahlberechtigte. Wäre dies ein nachträ...