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von Ulrich.Römer
Donnerstag 17. Juli 2014, 15:58
Forum: SBV WAHL
Thema: Barrierefreie Wahl
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AW: Barrierefreie Wahl

Hallo Frau Seitz, Barrierefreiheit hat bei der Wahl zur SBV natürlich oberste Priorität.Grundsätzliche Kurzinfos und Kriterien zum Thema „Barrierefreie Wahlen“ nach Behinderungsarten finden Sie in der „Infothek“ > „Aus der Politik“ unter http://www.reha-recht.de Schon zum Wahlausschreiben empfehlen ...
von Ulrich.Römer
Freitag 11. Juli 2014, 11:43
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Umstrukturierung / Rationalisierung: Sozialauswahl
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AW: Umstrukturierung / Rationalisierung: Sozialauswahl

Sehe das auch so wie Herr Rohe. §§ 85 ff. SGB IX greifen natürlich nur wenn bei der Umstrukturierung auch gekündigt werden soll. Grundsätzlich teilen hier alle Arbeitnehmer das gleiche Schicksal bei einer Ratiionalisierung. Im Sozialplan dürfen deshalb natürlich auch schwerbehinderte Mitarbeiter gen...
von Ulrich.Römer
Dienstag 8. Juli 2014, 09:22
Forum: SBV WAHL
Thema: Versenden des Wahlausschreibens
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AW: Versenden des Wahlausschreibens

Das Wahlausschreiben selbst muss nicht unbedingt an alle (zur Zeit abwesenden) Wahlberechtigten verschickt werden. Wichtig ist, dass die Information über die Wahl möglichst bei allen Wahlberechtigten ankommt. Für die Beurlaubten, Arbeitsunfähigen etc. kann das auch ein Infoschreiben über die anstehe...
von Ulrich.Römer
Dienstag 1. Juli 2014, 16:38
Forum: SBV WAHL
Thema: Stützunterschriften
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AW: Stützunterschriften

Richtig. Die Unterschrift zählt auf mehreren (zwei) Wahlvorschlägen wenn in dem einen nur eine Vertrauensperson, in dem anderen nur ein oder mehrere stellvertretende Mitglieder vorgeschlagen werden. Da diese Vorschläge auch gemeinsam gemacht werden können, ist auch der Vorschlag auf getrennten Urkun...
von Ulrich.Römer
Montag 30. Juni 2014, 18:01
Forum: SBV WAHL
Thema: Stützunterschriften
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AW: Stützunterschriften

:o Ups, da muss ich meine letzten Beiträge korrigieren: In mehreren Kommentierungen zu §§ 5 und & SchwbVWO gehen die Kommentatoren davon aus, dass ein Kandidat gleichzeitig als SBV und Stellevtreter auf einem Wahlvorschlag genannt werden darf und auch von den gleichen Wahlberechtigten unterstütz...
von Ulrich.Römer
Dienstag 24. Juni 2014, 13:39
Forum: SBV WAHL
Thema: Stützunterschriften
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AW: Stützunterschriften

Hallo, das ist im nächsten Absatz auch in § 6 der Wahlordnung definiert:
"(Absatz 4) Die Unterschrift eines Wahlberechtigten zählt nur auf einem Wahlvorschlag. Der Wahlvorstand hat..."
- im Ergebnis also NEIN, es dürfen nicht die gleichen Stützunterschriften verwendet werden.
von Ulrich.Römer
Freitag 20. Juni 2014, 10:12
Forum: SBV WAHL
Thema: Stützunterschriften
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AW: Stützunterschriften

Ich glaube in den Beiträgen von Herrn Rohe und Herrn Göbel geht es um unterschiedliche Dinge. Herr Rohe hat hier nur zwei Informationen vermischt: Die Wahlvorschläge für VP und Stellvertreter müssen natürlich nicht getrennt erstellt werden. Wenn aber ein Kandidat sowohl für das Amt als VP und auch a...
von Ulrich.Römer
Donnerstag 5. Juni 2014, 14:26
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlausschreiben
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AW: Wahlausschreiben

Hallo Elke D., kann die Frage nicht so ganz nachvollziehen. Sie haben entweder den falschen Vordruck oder sind im falschen Wahlverfahren. Im Vordruck zur Auslegung der Liste der Wahlberechtigten (Vordruck hier) steht : "Berechtigt zur Einsichtnahme in die Wählerliste ist jeder Wahlberechtigte s...
von Ulrich.Römer
Dienstag 3. Juni 2014, 09:43
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlvorschläge im förmlichen Wahlverfahren
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AW: Wahlvorschläge im förmlichen Wahlverfahren

Hallo Herr Rohe, diese Info ist nicht ganz richtig. Ein Bewerber kann zwar auf einem Wahlvorschlag nur als SBV oder Stellvertreter aufgeführt sein, das schließt aber nicht aus, dass er auf einem weiteren Vorschlag als Stellverteter kandidieren kann. Im Ergebnis müss ein Bewerber der sowohl als SBV a...
von Ulrich.Römer
Montag 26. Mai 2014, 10:45
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Umsetzung einer schwerbehidnerten Beamtin
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AW: Umsetzung einer schwerbehidnerten Beamtin

Hallo Herr Weinmann, das ist in § 95 Absatz 2 SGB IX geregelt: "Der Arbeitgeber hat die Schwerbehindertenvertretung in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen oder die schwerbehinderten Menschen als Gruppe berühren, unverzüglich und umfassend zu unterrichten und vor einer Entscheidung anzuhö...