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Suchanfrage: Nachfrist SchwbVWO

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Bekanntmachung Nachfrist sofort

»Nachfrist Stellvertretung« Geht nur Vorschlag für VP ein und keiner für Stell­ver­tre­tung­­, ... vorliegt nach Ihren Angaben, also für eine der beiden Wahlen. ­­­ Der § 7 Abs. 1 Satz 2 SchwbVWO gilt nicht für die Stellvertretung, nur für die Wahl der VP. Die Wahl erneut ohne ...
von albin.göbel
Donnerstag 4. Oktober 2018, 16:00
 
Forum: SBV WAHL
Thema: §§6,7SchwbVWO keine Wahlvorschläge
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Re: Prüfung der Wahlvorschläge - Stützunterschriften

... Wahlvorstand vier beschlossen hat, und somit wäre doch nach § 7 Abs.3 SchwbVWO eine Nachfrist für weitere Wahlvorschläge von einer Woche fällig. :?: Eine interessante Frage diesem ...
von SchmeixFliege
Montag 24. September 2018, 17:37
 
Forum: SBV WAHL
Thema: Prüfung der Wahlvorschläge - Stützunterschriften
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Re: Prüfung der Wahlvorschläge - Stützunterschriften

... nach Deinen Angaben ein gültiger Wahlvorschlag vor. Damit kommt eine Nachfrist nicht mehr in Frage wg. § 7 Abs. 1 SchbVWO. Die Gültigkeit des ... ungültig, sofern nicht ein klärungsbedürftiger Fall des § 6 Abs. 4 SchwbVWO vorliegt. 2. Da ein gültiger Wahlvorschlag vorliegt, muß die Wahl ...
von albarracin
Montag 24. September 2018, 16:39
 
Forum: SBV WAHL
Thema: Prüfung der Wahlvorschläge - Stützunterschriften
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Wahlvorschlag Stellvertreter?

... wird? JA Eine solche "Soll"-Vorschrift kann ich dem § 6 SchwbVWO nicht entnehmen. Auf einem Wahlvorschlagsformular kann ohne weiteres ... der Wahlvorstand "sofort" eine Be­kannt­ma­­­­chung­­­­­ zur Nachfrist von einer Woche er­las­sen­­­­ und aushängen nach § 7 Abs. 3 i.V.m. ...
von albin.göbel
Freitag 14. September 2018, 12:50
 
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlvorschlag
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Nachfrist Stellvertreterwahl?

... zwingend eine Nachfrist? Hallo Jada Wasi, sofern weniger gültige Vorschläge in der zwei-wöchigen Vorschlagsfrist ... ist nicht nur reine Ord­nungsvor­schrift, sondern zwingendes Recht nach § 7 SchwbVWO , es besteht also kein Ermessensspielraum, was Ulrich Römer ja schon deutlich ...
von albin.göbel
Dienstag 1. August 2017, 18:48
 
Forum: SBV WAHL
Thema: Nachfrist bei Stellvertreterwahl?
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AW: Nachfrist bei Stellvertreterwahl?

Hallo jada.wasi, der Wahlvorstand muss eine Nachfrist setzen: § 7 Nachfrist für Wahlvorschläge SchwbVWO (1) Ist nach Ablauf der in § 6 Abs. 1 genannten Frist kein gültiger Wahlvorschlag für die Wahl ...
von Ulrich Römer
Dienstag 1. August 2017, 11:21
 
Forum: SBV WAHL
Thema: Nachfrist bei Stellvertreterwahl?
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AW: Bestellung oder Wahl?

... Wahlvorstand "sofort" eine Bekanntmachung über eine 1-wöchige Nachfrist zur Einreichung von Wahlvorschlägen zu erlassen, wenn die Zahl ... gar nichts, auch wenn es nach Ablauf der Nachfrist gemäß § 7 Abs. 3 SchwbVWO nur eine Kandidatin geben sollte (ZB spezial SBV-Wahl , Seite 37). ...
von albin.göbel
Dienstag 29. September 2015, 15:00
 
Forum: SBV WAHL
Thema: Bestellung oder Wahl
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Nachwahl Stellvertreter Wahlaufruf

... diesen angegebenen Argumenten könnte das klappen. www.sbv-wahl.de § 7 SchwbVWO Und der Wahlvorstand ruft ja auch zwei Wochen lang, bei Nachfrist sogar drei Wochen lang per Wahlausschreiben von Amts wegen öffentlich auf, Wahlvorschläge ...
von albin.göbel
Donnerstag 24. September 2015, 09:01
 
Forum: SBV WAHL
Thema: Nachwahl Stellvertreter
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AW: Stützungsunterschriften auf drei Wahlvorschlagszettel? Nachfrist?

... niemals! Als Beleg könnten Sie z.B. die Kommentierung von Hohmann , SchwbVWO, § 6 Rn. 4, zitieren, wonach Wahlberechtigte generell nur einen ... Thüsing § 19 BetrVG Rn. 20). In jedem Fall hätte zuvor unbedingt eine Nachfrist vom Vorstand beschlossen und von ihm "sofort" dienststellenöffentlich ...
von albin.göbel
Montag 18. Mai 2015, 22:33
 
Forum: SBV WAHL
Thema: Stützungsunterschriften auf Wahlvorschlägen
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AW: Wahlvorschläge: Wie schnell muss der Wahlvorstand prüfen

... Einreichungsfrist stattfinden. Dies folgt aus § 7 Abs. 1 bzw. Abs. 3 SchwbVWO, wonach der Wahlvorstand ggf. sofortige "Nachfrist" für Wahlvorschläge für eine oder für beide der Wahlen zu setzen hat ( OVG Lüneburg ...
von albin.göbel
Dienstag 20. Januar 2015, 19:43
 
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlvorschläge: Wie schnell muss der Wahlvorstand prüfen?
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