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von Heidi Stuffer
Sonntag 22. August 2021, 17:50
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Fahrkosten bei Stufenweiser Wiedereingliederung (Urteile)
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Re: TIPP: BEM-Kompass 2019 und Fahrkosten bei Stufenweiser Wiedereingliederung (Urteile)

Stufenweise Wiedereingliederung als eigenständige Leistung der medizinischen Rehabilitation Hallo zusammen, entgegen mehreren irreführenden DRV-Einzelmeinungen im Web ist die StW keine ergänzende Leistung: So bereits vor 14 Jahren LSG NRW , Urteil vom 05.02.2007, L 3 R 39/06, Leitsatz 2: „Die stufe...
von Heidi Stuffer
Samstag 24. Juli 2021, 22:45
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Wahl der SBV während Krankenstand von SB
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Re: Wahl der SBV während Krankenstand von SB

Es gibt für eine SBV wie auch im BetrVG oder im Personalvertretungsrecht kein Verbot der Mandatstätigkeit während AU und auch kein zwingendes Nachrücken einer Stellvertretung. Hallo albarracin, das ist so zu pauschal. Jedenfalls bei Vollfreistellung eines BR-Mitgliedes kann dieses sich nicht für „n...
von Heidi Stuffer
Mittwoch 30. Juni 2021, 17:43
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: 2. BEM Gespräch?
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Re: 2. BEM Gespräch?

Hallo Michelle, die Rechtsfrage zu einem erneuten zweiten BEM wird hier schon seit dem Jahr 2012 ausgiebig diskutiert mit Urteilen. Siehe unter https://forum.integrationsaemter.de/viewtopic.php?f=6&t=61 Neues Urteil, aber noch nicht rechtskräftig wegen einer Revision zum BAG (Aktenzeichen: 2 AZR...
von Heidi Stuffer
Freitag 23. April 2021, 20:33
Forum: SBV WAHL
Thema: vereinfachtes Wahlverfahren + Krankheit Wahlberechtigte
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Re: vereinfachtes Wahlverfahren + Krankheit Wahlberechtigte

wenn ich das recht hier im Forum gelesen habe, sind die Gesetze noch nicht entsprechend geändert, dass in Zeiten von Corona nicht eine persönliche Wahlversammlung stattfinden muss. Oder hat sich diesbezüglich etwas geändert? Hallo Tina, da scheint sich für das vereinfachte Wahlverfahren endlich dem...
von Heidi Stuffer
Dienstag 13. April 2021, 10:19
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Onlineschulung im Betrieb während Arbeitszeit
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Re: Onlineschulung im Betrieb während Arbeitszeit

Nun möchte mein Arbeitgeber dass ich dieses Seminar in der Firma mache, also im laufenden Geschäftsbetrieb, in einem Büro, das ich mit 2 Mitarbeitern teile. Hallo Thomas, da würde ich mal bei dem Schulungsträger nachfragen, Stichwort: Homeoffice. Ein professioneller Träger sollte da sicher mit Rat ...
von Heidi Stuffer
Montag 15. März 2021, 20:36
Forum: SBV WAHL
Thema: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel
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Re: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel

Derselbe Sachadae (a.a.O, § 20 SchwbVWO Rn 68) hält aber auch beim vereinfachten Verfahren eine gleichzeitige Durchführung beider Wahlgänge für zulässig. Es lässt sich aus meiner Sicht nicht wirklich begründen, warum eine Doppelkandidatur einen unterschiedlichen Ablauf der Wahlgänge begründen soll....
von Heidi Stuffer
Sonntag 14. März 2021, 22:22
Forum: SBV WAHL
Thema: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel
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Re: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel

Deswegen wird die Zulässigkeit von zwei Stimmzetteln beim förmlichen Wahlverfahren zB auch von Sachadae in LPK-SGB IX, § 9 SchwbVWO Rn 13 befürwortet. Aus Sicht der Praktikabilität ist jedenfalls die Verwendung von zwei Stimmzetteln im Sinne einer weniger fehlerträchtigen Auszählung vorzuziehen. Ha...
von Heidi Stuffer
Mittwoch 10. März 2021, 22:58
Forum: SBV WAHL
Thema: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel
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Re: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel

Die BIH schreibt in ihrer Wahlbroschüre auf Seite 63, dass im vereinfachten Wahlverfahren auf zwei Stimmzetteln zu wählen ist. Weshalb sollte im vereinfachten Wahlverfahren eine Zusammenfassung der zwei Wahlgänge nicht in gleicher Weise wie bei der förmlichen Wahl auf einem Stimmzettel möglich sein...
von Heidi Stuffer
Dienstag 9. März 2021, 20:49
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: was ist ein angemessener Zeitrahmen für das BEM-Angebot?
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Re: was ist ein angemessener Zeitrahmen für das BEM-Angebot?

Ich habe aber auch schon von „nur“ quartalsmäßigen Auswertungen gelesen. Hallo Mark, teils wurde sogar vertreten, dass sechs Monate ausreichend wären mit teils ziemlich unsinnigen und teils an den Haaren herbeigezogenen Begründungen. Dass und warum das nicht regelkonformen ist laut BVerwG und BAG, ...
von Heidi Stuffer
Donnerstag 25. Februar 2021, 21:44
Forum: SBV WAHL
Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
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Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig

Es entspricht auch dem Umgang mit derartigen juristischen Formulierungen, den ich in meinem (nicht abgeschlossenen) Studium vermittelt bekam. Das mag schon sein. Auslegung von Rechtstexten ist Thema im ersten Semester. Danach gibt’s bekanntlich nicht nur eine einzige gängige jur. Auslegungsmethode,...