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von Heidi Stuffer
Dienstag 13. April 2021, 10:19
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Onlineschulung im Betrieb während Arbeitszeit
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Re: Onlineschulung im Betrieb während Arbeitszeit

Nun möchte mein Arbeitgeber dass ich dieses Seminar in der Firma mache, also im laufenden Geschäftsbetrieb, in einem Büro, das ich mit 2 Mitarbeitern teile. Hallo Thomas, da würde ich mal bei dem Schulungsträger nachfragen, Stichwort: Homeoffice. Ein professioneller Träger sollte da sicher mit Rat ...
von Heidi Stuffer
Montag 15. März 2021, 20:36
Forum: SBV WAHL
Thema: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel
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Re: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel

Derselbe Sachadae (a.a.O, § 20 SchwbVWO Rn 68) hält aber auch beim vereinfachten Verfahren eine gleichzeitige Durchführung beider Wahlgänge für zulässig. Es lässt sich aus meiner Sicht nicht wirklich begründen, warum eine Doppelkandidatur einen unterschiedlichen Ablauf der Wahlgänge begründen soll....
von Heidi Stuffer
Sonntag 14. März 2021, 22:22
Forum: SBV WAHL
Thema: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel
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Re: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel

Deswegen wird die Zulässigkeit von zwei Stimmzetteln beim förmlichen Wahlverfahren zB auch von Sachadae in LPK-SGB IX, § 9 SchwbVWO Rn 13 befürwortet. Aus Sicht der Praktikabilität ist jedenfalls die Verwendung von zwei Stimmzetteln im Sinne einer weniger fehlerträchtigen Auszählung vorzuziehen. Ha...
von Heidi Stuffer
Mittwoch 10. März 2021, 22:58
Forum: SBV WAHL
Thema: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel
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Re: Gleichzeitige Stimmabgabe für zwei getrennte Wahlgänge auf einem Stimmzettel

Die BIH schreibt in ihrer Wahlbroschüre auf Seite 63, dass im vereinfachten Wahlverfahren auf zwei Stimmzetteln zu wählen ist. Weshalb sollte im vereinfachten Wahlverfahren eine Zusammenfassung der zwei Wahlgänge nicht in gleicher Weise wie bei der förmlichen Wahl auf einem Stimmzettel möglich sein...
von Heidi Stuffer
Dienstag 9. März 2021, 20:49
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: was ist ein angemessener Zeitrahmen für das BEM-Angebot?
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Re: was ist ein angemessener Zeitrahmen für das BEM-Angebot?

Ich habe aber auch schon von „nur“ quartalsmäßigen Auswertungen gelesen. Hallo Mark, teils wurde sogar vertreten, dass sechs Monate ausreichend wären mit teils ziemlich unsinnigen und teils an den Haaren herbeigezogenen Begründungen. Dass und warum das nicht regelkonformen ist laut BVerwG und BAG, ...
von Heidi Stuffer
Donnerstag 25. Februar 2021, 21:44
Forum: SBV WAHL
Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
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Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig

Es entspricht auch dem Umgang mit derartigen juristischen Formulierungen, den ich in meinem (nicht abgeschlossenen) Studium vermittelt bekam. Das mag schon sein. Auslegung von Rechtstexten ist Thema im ersten Semester. Danach gibt’s bekanntlich nicht nur eine einzige gängige jur. Auslegungsmethode,...
von Heidi Stuffer
Dienstag 23. Februar 2021, 21:36
Forum: SBV WAHL
Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
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Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig

Räumliche Nähe ist bei beiden gleich ... Völlig richtig: Hier darf man nicht am Wortlaut „kleben“, da sonst sinnfreie bzw. unsinnige Ergebnisse. So auch BIH-Wahlbroschüre, Seite 24, wie schon erwähnt - mit Verweis auf den Regelungszweck und auf Dr. Cramer, Adlhoch und Dr. Pahlen in Endnote 63). Ebe...
von Heidi Stuffer
Montag 22. Februar 2021, 17:47
Forum: SBV WAHL
Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
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Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig

Die Dienststellen liegen über ganz NRW verstreut, teilweise über 200 km auseinander, daher die Zusammenfassung ... Bei einer Entfernung von über 200 km liegt definitiv keine räumliche Nähe vor iSd. § 177 Abs. 1 Satz 4 SGB IX . Daher insoweit keine Voraussetzung für eine Zusammenfassung aller Dienst...
von Heidi Stuffer
Samstag 20. Februar 2021, 21:04
Forum: SBV WAHL
Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
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Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig

Falls es bei dieser einen Behörde mit den fünf Wahlberechtigten verbleibt: Muss die bisherige SBV dort dann die Wahl "anstoßen" oder ist das dann Sache der Wahlberechtigten bzw. des örtl. Personalrates? Hallo Spoler, die bisherige örtliche SBV ist m.E. berechtigt und verpflichtet, die Wah...
von Heidi Stuffer
Mittwoch 17. Februar 2021, 21:56
Forum: SBV WAHL
Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
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Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig

Zu diesem Eilbeschluss des ArbG Stuttgart vom 26.01.2021, 7 BVGa 1/21, siehe auch Anmerkung von Düwell in jurisPR -ArbR 7/2021 Anm. 9, sowie die Zeitschrift Behinderung und Recht, br 1/2021 , Seite 5 bis 8. Im Unterschied zum § 17 Abs. 1 BetrVG (BR-Wahl) steht in der abschließenden Wahlnorm des § 1 ...