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von albarracin
Dienstag 11. Mai 2021, 13:46
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona

Hallo, in § 51 MVG EKD ist ausdrücklich geregelt, daß in Bezug auf die SBV die §§ 177 - 179 SGB IX anzuwenden sind. Auch gibt es im Abschnitt der SBV in der MVG EKD keinen Verweis auf § 31 MVG EKD. Deswegen ist daher mE davon auszugehen, daß die Wahl der SBV nach den gesetzlichen Vorschriften des § ...
von albarracin
Dienstag 11. Mai 2021, 11:59
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona

Hallo,

wieso endet die Amtszeit "regulär" am 30.04.22? Hat die Diakonie andere Wahltermine ?
von albarracin
Dienstag 11. Mai 2021, 10:34
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona

Hallo,

bitte beantworten Sie die Frage, ob es sich um eine erstmalige Wahl oder um eine Folgewahl (zB wegen Ausscheidens) handelt.
von albarracin
Mittwoch 5. Mai 2021, 16:36
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Mögliche Änderungen im SGB IX in Sachen BEM, Arbeitgeberservice und Wahlordnung
Antworten: 2
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Re: Mögliche Änderungen im SGB IX in Sachen BEM, Arbeitgeberservice und Wahlordnung

Hallo, der Gesetzgeber hat die AN-Vertretungen lange genug "hängen" lassen in Sachen Pandemie-konformer Regelungen. Die Erleichterung beim Wahlverfahren ist überfällig. Mit den Ansprechstellen für Arbeitgeber werden anscheinend zumindest auf Arbeitgeberseite die "gemeinsamen Servicest...
von albarracin
Mittwoch 5. Mai 2021, 16:28
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Verletzt Bericht der SBV zu einer Aussetzung die Schweigepflicht des PR?
Antworten: 2
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Re: Verletzt Bericht der SBV zu einer Aussetzung die Schweigepflicht des PR?

Hallo,

die Tatsache einer Aussetzung ggü. PR oder Arbeitgeber/Dienstherr hat erst mal keinerlei vertraulichen Charakter, sofern keine Betroffener sbM identifizierbar ist.

Für die Arbeit der SBV spielt ein LPVG oder das BetrVG erst mal keine Rolle, sondern zuerst einmal das SGB IX.
von albarracin
Dienstag 30. März 2021, 17:44
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Anhörung zu einer Kündigung
Antworten: 3
Zugriffe: 468

Re: Anhörung zu einer Kündigung

Hallo,

solange "nur" ein GdB 30 (ohne Gleichstellung) besteht, ist die SBV nicht zuständig und sollte sich mit Verweis auf fehlende Zuständigkeit nicht weiter äußern.
von albarracin
Dienstag 30. März 2021, 17:42
Forum: Online-Beratung
Thema: Anhörung zu einer Kündigung
Antworten: 1
Zugriffe: 285

Re: Anhörung zu einer Kündigung

Hallo,

Doppelposting und hier
viewtopic.php?f=7&t=1505
schon diskutiert.
von albarracin
Donnerstag 18. März 2021, 11:15
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Konzernregelung Dienstwagen / Zuständigkeit
Antworten: 1
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Re: Konzernregelung Dienstwagen / Zuständigkeit

Hallo,

wenn es um eine Konzern-Betriebsvereinbarung geht, ist selbstverständlich die KSBV zuständig. Ob und wie dann in der Angelegenheit ein Austausch mit den örtlichen SBVen stattfindet, entscheidet die KSBV.
von albarracin
Mittwoch 17. März 2021, 12:38
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Unterrichtungsrechte
Antworten: 3
Zugriffe: 381

Re: Unterrichtungsrechte

Hallo, schade, daß Du Dich so leicht verunsichern lässt, den mit Deiner Interpretation des § 178 Abs. 2 liegst Du völlig richtig. Das Wort "alle" heisst auch alle, und ob sich daraus wesentliche Änderungen ergeben, ist keine Voraussetzung für die Information. Die Beurteilung der Maßnahme b...
von albarracin
Sonntag 14. März 2021, 10:01
Forum: Online-Beratung
Thema: betriebsbedingten Kündigung
Antworten: 2
Zugriffe: 1151

Re: betriebsbedingten Kündigung

Hallo,

bei Zugang eines Antrags auf Schwerbehinderung beim Versorgungsamt am 24.02.21 beginnt der vorläufige Kündigungsschutz gem. § 173 Abs. 3 SGB IX erst am 18.03.21