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von albarracin
Mittwoch 7. Juli 2021, 12:59
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Behinderte bei der Feuerwehr?
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Re: Behinderte bei der Feuerwehr?

Hallo,

im Rahmen eines Präventionsverfahrens muß eben die gesamte Stadtverwaltung in den Blick genommen werden, falls eine Ersatzbeschäftigung notwendig ist.
von albarracin
Montag 21. Juni 2021, 13:31
Forum: Betriebliches Eingliederungsmanagement
Thema: BEM - Arbeitgeber sitzt es aus
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Re: BEM - Arbeitgeber sitzt es aus

Hallo,

gibt es eine BV zum BEM oder eine Präventionsvereinbarung, in der das BEM geregelt ist?
Falls nein, haben BR bzw. SBV mal zu Verhandlungen über BEM bzw. Prävention aufgefordert?
von albarracin
Sonntag 20. Juni 2021, 13:22
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Arbeitszeit
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Re: Arbeitszeit

Hallo,

einen Rechtsanspruch gibt es nur so wie in § 207 SGB IX niedergelegt - also "ganz oder gar nicht". Alles andere kann - muß aber nicht - in individuellen Vereinbarungen mit dem Arbeitgeber vereinbart werden.
von albarracin
Samstag 19. Juni 2021, 21:39
Forum: Online-Beratung
Thema: Handicap ID Application Frage | Schwerbehindertenausweises Frage
Antworten: 1
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Re: Handicap ID Application Frage | Schwerbehindertenausweises Frage

Hallo, als Ausländer mit ständigem Aufenthalt in Deutschland können Sie ebenfalls einen Antrag auf Schwerbehinderung stellen. Allerdings ist die Schwerbehinderung innerhalb der EU rein nationales Recht - es gibt keine EU-Regelung. Für Rheinland-Pfalz finden Sie weiter Informationen sowie den Antrag ...
von albarracin
Dienstag 15. Juni 2021, 13:03
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Datenschutzerklärung
Antworten: 1
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Re: Datenschutzerklärung

Hallo, eine Datenschutzerklärung ist zum Einen für die rechtliche Absicherung der SBV, aber auch als vertrauensbildende Maßnahme eigentlich unverzichtbar. Allerdings muß vorher erst mal ein eigenes Datenschutzkonzept für die SBV erstellt werden, bei der Aufbewahrung, Zugriffsrechte, Löschung bzw. Ve...
von albarracin
Dienstag 8. Juni 2021, 08:30
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Doppelmandat bzw. Doppelfunktion zulässig?
Antworten: 2
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Re: Doppelmandat bzw. Doppelfunktion zulässig?

Guten Tag,

da es keine Vorschrift bei der Wählbarkeit gibt, die ein Doppelmandat verbietet und dies auch in der Fachkommentierung niemand in Frage stellt, gibt es dazu auch keine gerichtlichen Entscheidungen.

Ich habe zB seit 19 Jahren unbeanstandet ein Doppelmandat als SBV und BR.
von albarracin
Montag 7. Juni 2021, 09:41
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Stellungnahme zur Kündigungsanhörung
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Re: Stellungnahme zur Kündigungsanhörung

Hallo, in der Stellungnahme zur Kündigung muß die SBV vor allem zwei Aspekte bearbeiten: - Hat der AG seine Pflichten ggü. dem schwerbehinderten/gleichgestellten Beschäftigtem erfüllt ? Gibt es formale Verstösse des AG wie zB fehlendes/unzureichendes BEM bzw. Präventionsverfahren, fehlende Anhörung ...
von albarracin
Dienstag 1. Juni 2021, 10:44
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Schwerbehindertenvertretung
Antworten: 1
Zugriffe: 161

Re: Schwerbehindertenvertretung

Guten Tag, eine Schwerbehindertenvertretung wird nicht vom Arbeitgeber "eingestellt". Die Schwerbehindertenvertretung ist ein Wahlamt und wird von den Betroffenen gewählt. Wenn es eine Schwerbehindertenvertretung gab, hätte diese bei Ausscheiden oder Niederlegung des Amtes eine Neuwahl ein...
von albarracin
Dienstag 11. Mai 2021, 13:46
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona

Hallo, in § 51 MVG EKD ist ausdrücklich geregelt, daß in Bezug auf die SBV die §§ 177 - 179 SGB IX anzuwenden sind. Auch gibt es im Abschnitt der SBV in der MVG EKD keinen Verweis auf § 31 MVG EKD. Deswegen ist daher mE davon auszugehen, daß die Wahl der SBV nach den gesetzlichen Vorschriften des § ...
von albarracin
Dienstag 11. Mai 2021, 11:59
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl Corona
Antworten: 18
Zugriffe: 1157

Re: SBV Wahl Corona

Hallo,

wieso endet die Amtszeit "regulär" am 30.04.22? Hat die Diakonie andere Wahltermine ?