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von albin.göbel
Samstag 11. April 2020, 02:14
Forum: SBV WAHL
Thema: Erste Wahl einer Schwerbehindertenvertretung/Vertrauensperson
Antworten: 3
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AW: Erstmalige Wahl einer Schwerbehindertenvertretung

Müssen wir warten bis seitens der Mitarbeiter ein Antrag gestellt wird? Hallo Helena, nein, nicht warten! Eines Antrags bedarf es natürlich nicht. Diese sbM wissen ja vielfach auch gar nichts voneinander und von ihrer Zahl. Denn eine Schwerbehinderung sieht man einem anderen i.d.R. nicht unbedingt ...
von albin.göbel
Freitag 18. Oktober 2019, 17:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlrecht in welcher Dienststelle?
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AW: Wahlrecht bei Abordnung und Zuweisung? ZTR 10.2019

NACHTRAG Abordnung, Gestellung, Leiharbeit, Zuweisung Zur str. Rechtsfrage des aktiven SBV-Wahlrechts bei • Abordnung von ei­ner Dienststelle zu einer anderen • Zuweisung von ei­ner Dienststelle zu einer Einrichtung vgl grdl. Düwell in ZTR -Zeitschrift für Tarif-, Arbeits- und Sozialrecht des öffen...
von albin.göbel
Mittwoch 16. Oktober 2019, 14:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Zählen Leiharbeitnehmer immer nach § 14 Abs. 2 AÜG
Antworten: 3
Zugriffe: 2682

Zählt Leiharbeit immer nach § 14 Abs. 2 AÜG

Die Neuregelung, ­die ausdrücklich Bezug auf die Wahlordnungen nimmt, ist auf die Wahl zur SBV übertragbar. NEIN – m.E. nicht übertragbar! Denn das wäre ja glatte Umgehung des § 177 Abs. 1 Satz 1 SGB IX :idea: Man kommt auch da nicht an der abschließenden abweichenden gesetzlichen Nor­mie­rung im §...
von albin.göbel
Dienstag 24. September 2019, 17:00
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Welche Änderungen bringt das BTHG für die SBV?
Antworten: 62
Zugriffe: 89387

„33 Monate BTHG: Stärkung der SBV – Programm oder Wirklichkeit?“

https://rehanews24.de/wp-content/uploads/2015/08/fma_Web_350x135-72dpi_D-color-350x135.jpg Morgen startet eine moderierte DVfR-Fachdiskussion für drei Wochen bis Fr, 11.10.2019, auf reha-recht.de, unter https://fma.reha-recht.de Diese öffent. DVfR-Online-Diskussion „33 Monate BTHG: Stärkung der SBV...
von albin.göbel
Montag 16. September 2019, 15:30
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Arbeitspplatzausstattung für die SBV
Antworten: 3
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Arbeitsplatzausstattung für die SBV

rolf rüdiger hat geschrieben:Der Rehaträger verweigert die Übernahme ...
Wer hat da Erfahrung?
... vgl. dazu auch VGH BY, 25.05.2012 – 12 ZB 11.152, sowie ganz aktuell VG Berlin, 01.04.2019 - 22 K 47.18.

Viele Grüße
Albin Göbel
von albin.göbel
Donnerstag 12. September 2019, 14:12
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Zuständigkeit bei Außendienstlern weit vom Werk
Antworten: 10
Zugriffe: 2869

SBV-Zuständigkeit in Betriebsteilen?

» Der Betriebsbegriff (BetrVG) « Verstehen kann ich allerdings nicht, daß ich nicht irgendeine im Betrieb bestehende SBV kon­tak­tie­ren kann ... Das B­IH-Forum ist kein Forum zu primär be­triebs­ver­fas­sungs­recht­li­chen Fragen – sondern vielmehr Fachforum für Rechtsfra­gen rund um das Schwer­be...
von albin.göbel
Mittwoch 11. September 2019, 15:00
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Azubi ist Stellvertreter SBV
Antworten: 7
Zugriffe: 1454

AW: Azubi ist Stellvertreter SBV

Auf alle Fälle muß der Azubi mindestens in den 12 Monaten vor der Prüfung zumindest ver­tre­tungs­wei­se im Amt gewesen sein. Hallo Duke, Knackpunkt scheint mir hier zu sein - ob die­ser Azubi tatsächlich auch Verhinderungsvertretung wahr­ge­nom­men hat, also z.B. nachweislich an einer Per­so­nal­r...
von albin.göbel
Mittwoch 11. September 2019, 14:00
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Zuständigkeit bei Außendienstlern weit vom Werk
Antworten: 10
Zugriffe: 2869

AW: Zuständigkeit bei Außendienstlern weit vom Werk

im Arbeitsvertrag ist nicht explizit erwähnt, wer Arbeitgeber ist Zu einem Arbeitsvertrag lt. § 611a BGB gehören immer zwei , nämlich Arbeitnehmer (Absatz 1) und Arbeitgeber (Absatz 2). Dass da kein „Arbeitgeber“ eingetragen sei, kann ich so nicht nachvollziehen: Dort sollte eine Firma (Unternehmen...
von albin.göbel
Montag 9. September 2019, 18:00
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber/der Dienststelle
Antworten: 7
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Zusammenarbeit mit der Dienststelle

NACHTRAG zu § 163 Abs. 2 Satz 3 SGB IX Aber umfasst die Meldung an die Arbeitsagentur nicht noch mehr? Richtig - wie oben schon geschrieben wurde: Jedenfalls dann, wenn es sich hier um eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit einstufigem Ver­wal­tungs­auf­bau (ohne Stufenvertretung!) handeln s...
von albin.göbel
Montag 9. September 2019, 17:05
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Arbeitspplatzausstattung für die SBV
Antworten: 3
Zugriffe: 1643

AW: Arbeitsplatzausstattung für die SBV

Der ­ Rehaträger verweigert die Übernahme ... Das erscheint mir fragwürdig, da die Kosten nicht durch die Amtstätigkeit verursacht werden. Ich fürchte, da hat die DRV im Ergebnis wohl Recht. Denn hier geht es ja gerade nicht darum, einen vorzeitigen Ren­ten­ein­tritt zu verhindern bzw nicht um die ...