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von CVedder
Donnerstag 20. Mai 2021, 16:48
Forum: Arbeitsmarkt
Thema: Kürzung Zusatzurlaub bei Kurzarbeit Null
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Kürzung Zusatzurlaub bei Kurzarbeit Null

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 12.03.2021 https://openjur.de/u/2336708.html zur Kürzung des Erholungsurlaubes bei Kurzarbeit Null entschieden. Danach gilt für Zeiträume, in denen Arbeitnehmer aufgrund konjunktureller Kurzarbeit "Null" keine Arbeitspflicht haben, ist...
von CVedder
Dienstag 11. Mai 2021, 11:05
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona

Dann ist es einfach. Die amtierende Schwerbehindertenvertretung bestimmt den Wahlvorstand. Siehe hierzu den § 1 der Wahlordnung https://www.gesetze-im-internet.de/schwbwo/__1.html


Viele Grüße
Christian Vedder
von CVedder
Montag 10. Mai 2021, 14:13
Forum: SBV WAHL
Thema: SBV Wahl Corona
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Re: SBV Wahl Corona

Hallo Frau Busch-Minges,

eine Versammlung wäre nur erforderlich, wenn es noch keine SBV gibt oder die amtierende SBV die Bestellung versäumt. Wie ist das bei Ihnen?

Viele Grüße
Christian Vedder
von CVedder
Montag 3. Mai 2021, 13:55
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Mögliche Änderungen im SGB IX in Sachen BEM, Arbeitgeberservice und Wahlordnung
Antworten: 3
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Mögliche Änderungen im SGB IX in Sachen BEM, Arbeitgeberservice und Wahlordnung

Aktuell liegt die Ausschussdrucksache 19(11)1050 des Ausschuss für Arbeit und Soziales vom 20.04.2021 vor. Diese befasst sich mit dem Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen ...
von CVedder
Donnerstag 8. April 2021, 17:08
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Schwer. Bewerber - Verzicht auf Einladung zum Vorstellungsgespräch nicht möglich/wirksam
Antworten: 1
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Re: Schwer. Bewerber - Verzicht auf Einladung zum Vorstellungsgespräch nicht möglich/wirksam

Danke an Spoler für den Beitrag und den Hinweis auf das Urteil. Zuerst dachte ich, wie kommt es zu solch einem Urteil und dann auch noch das Thema: Der schwerbehinderte Bewerber kann von sich aus nicht den Verzicht erklären. Es handelt sich um eine Verpflichtung des öffentlichen Arbeitgebers, auf we...
von CVedder
Dienstag 30. März 2021, 11:10
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Anhörung zu einer Kündigung
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Re: Anhörung zu einer Kündigung

Hallo Ebonie,

im Grunde genommen wird mit dieser Haltung/Aussage der Kündigung von Seiten der Schwerbehindertenvertretung zugestimmt.
Aber warum äußern Sie sich so und beziehen nicht eindeutig Stellung in die eine oder andere Richtung?

Viele Grüße
Christian Vedder
von CVedder
Mittwoch 17. März 2021, 18:35
Forum: Schwerbehindertenvertretung
Thema: Unterrichtungsrechte
Antworten: 3
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Re: Unterrichtungsrechte

Hallo Fliege,

albarracin hat recht. Nicht einschüchtern lassen. Der 178 Absatz 2 formuliert:.... einen einzelnen ..... berühren. Berühren ist sehr niedrigschwellig. Es umfasst alle Arten von Veränderungen. Insoweit ist die SBV zu informieren.


Grüße
Christian Vedder
von CVedder
Dienstag 23. Februar 2021, 17:32
Forum: SBV WAHL
Thema: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig
Antworten: 15
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Re: Bestellung eines Wahlvorstandes durch Gesamt-SBV nicht zulässig

Hallo zusammen, es zeigt sich, solche Beiträge und Diskussionen lohnen sich. Fazit für das Thema der räumlichen Nähe bzw. Entfernung ist: Das Wahlrecht muss dringend den Realitäten angepasst werden und aus der Steinzeitecke hervor kommen. Digitale Formate können auch bei Wahlen ein erfolgreiches Mit...
von CVedder
Mittwoch 17. Februar 2021, 13:36
Forum: SBV WAHL
Thema: Existiert eine SBV, oder muss neu gewählt werden?
Antworten: 4
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Re: Existiert eine SBV, oder muss neu gewählt werden?

Ergänzung nach dankenswerten Hinweis durch Albin Göbel: ◾ Stichwahl sieht Wortlaut der SchwbVWO nirgends vor entgegen MH_UA und entgegen Fehlbeschluss des LAG München vom 27.09.2005 - 8 TaBV 29/05 (laut Düwell/Sachadae), für förmliche Wahl wie hier gibt’s ohnehin keine Stichwahl! https://forum.integ...
von CVedder
Dienstag 16. Februar 2021, 10:23
Forum: SBV WAHL
Thema: Existiert eine SBV, oder muss neu gewählt werden?
Antworten: 4
Zugriffe: 658

Re: Existiert eine SBV, oder muss neu gewählt werden?

Hallo, Richtigstellung. Mann bzw. Frau rückt als 1. Stellvertreter und nicht als VP nach. Ihr aktueller 1. Stellvertreter ist schlichtweg wegen Bezug der EU verhindert und zwar auf Dauer. Es wird dann nachgerückt, unabhängig von irgendwelchen Formulierungen. Den Rücktritt zeigt man gegenüber dem Ink...